(Verteidigung; 01-02; S.5)

Da der Verteidigungsetat nicht erhöht werden soll, müssen Rüstungsvorhaben notwendig selektiv umgesetzt werden. Minister Scharping hat versucht, den Schwerpunkt auf qualitative Verbesserungen zu legen, musste offensichtlich jedoch auch industriepolitische Aspekte berücksichtigen. Sinnfällig wurde das bei der Beschaffung eines europäischen Transportflugzeuges: außereuropäische Angebote wurden nicht berücksichtigt, die militärisch notwendige Stückzahl wurde zwar begründet, die sie voraussetzenden Szenarien jedoch nicht öffentlich diskutiert. Während das Vorgehen Scharpings in diesem Fall stark kritisiert und ihm als Fehler angelastet worden ist, brauchte sein Vorgänger Rühe sich bei der Beschaffung eines europäischen Kampfflugzeuges jedoch kaum der Kritik stellen.

 

Fazit

Unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl sind vom künftigen Verteidigungsminister - und dem Richtlinien vorschreibenden Kanzler - weiterhin grundlegende Entscheidungen hinsichtlich der Streitkräfte gefordert. Selbst bei einer unterstellten Umwandlung zu einer interventionsfähigen Armee braucht es politischen Gestaltungswillen, um dieses Ziel mit einer bestimmten Wehrform und bestimmten Schwerpunkten bei der Ausrüstung zu verwirklichen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Debatte nicht allein in Kabinetts- oder Ausschusskreisen geführt wird, sondern öffentlich, d.h. mindestens im Parlament als der Institution, die als einzige die Bundeswehr legitimieren kann.

(Ende des Artikels)