(Rüsten; 05-03; S.4)
Nicht unerwähnt bleiben soll die besondere Situation
im deutschen Sozialwesen, die sich durch die Möglichkeit von Wehrpflichtigen
ergibt, den Dienst an der Waffe zu verweigern, weil es das individuelle
Gewissen verlangt.
Somit stehen den Arbeitgebern im sozialen Sektor seit Jahren recht
billige Arbeitskräfte zur Verfügung, die auch gerne genutzt werden.
Allein die Ankündigung des Verteidigungsministers, Wehrpflichtige
unterhalb einer bestimmten Mindesttauglichkeit nicht mehr einzuberufen,
fand die Kritik einiger dieser Arbeitgeber, da sie dann ihre Dienstleistungen
nicht länger im gewohnten Umfang erbringen könnten. - Zur Beibehaltung
der Wehrpflicht mögen daher auch nicht verteidigungsrelevante
Sachverhalte beitragen.
Strukturen und Fähigkeiten
Da wie geschildert die Einsätze der Bundeswehr
sich zunehmend in den Bereichen der Krisenprävention und -intervention
abspielen werden, ist es konsequent, die Streitkräfte in einen
Teil vornehmlich zur Landesverteidigung und einen weiteren für
die genannten Bereiche zu unterteilen.
Während die ersteren höchstens im Rahmen inländischer Katastrophenhilfe
- und dabei nicht als Waffentragende - zum Einsatz kommen werden,
ist der Einsatz der zweitgenannten wahrscheinlich. Daher wird
die Bundeswehr umstrukturiert werden: zu einerseits professionell
ausgebildeten und ausgerüsteten Einsatzkräften und andererseits
präsenten Kräften, die hauptsächlich mit der Schaffung eines "Sicherheitspolsters"
für die Landesverteidigung gerechtfertigt werden (vgl. 16. Absatz
der VPR).
Im 15. sowie dem 92. bis 94. Absatz der VPR
wird festgestellt, welche Fähigkeiten für die Einsatzkräfte relevant
sind, wo also Schwerpunkte bei Beschaffungen gesetzt werden. -
Nützlich ist es, zur Beurteilung des Folgenden zu wissen, dass
der Verteidigungshaushalt auf Jahre hinaus auf ca. 25 Mrd. Euro
begrenzt worden ist, Rüstungsausgaben an anderer Stelle also eingespart
werden müssen; die Personalausgaben betragen davon rund die Hälfte
und diese Quote soll auch in den nächsten Jahren nicht überschritten
werden.
Bislang wohl augenfälligstes Rüstungsvorhaben
ist die Beschaffung eines europäischen Transportflugzeuges; es
entspricht den geforderten Fähigkeiten der "Mobilität"
(15. Absatz der VPR) und der "Strategische(n) Verlegung"
(92. Absatz der VPR).
Mit den beteiligten Rüstungsfirmen - dem EADS-Konzern, dem auf
deutscher Seite vor allem eine Tochtergesellschaft von Daimler-Chrysler
angehört, die DASA, deren Tochtergesellschaft MTU wiederum die
Triebwerke des Flugzeuge liefern wird - ist vereinbart worden,
für die Bundeswehr insgesamt sechzig A-400M zu einem Gesamtpreis
von 8,3 Mrd. Euro zu liefern. Da die Flugzeuge erst im Entwicklungsstadium
sind, wird mit der Auslieferung der ersten Exemplare nicht vor
2010 gerechnet - bis dahin wird man bei Bedarf weiterhin Transportmaschinen
anderer Nationen bzw. Anbieter mieten. (weiter
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